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Service

Hier werden einige Grundinformationen zur besseren Orientierung im Verfahren vor dem Landesverwaltungsgericht zur Verfügung gestellt.

Allgemeine Fragen richten Sie bitte mailweise an das Landesverwaltungsgericht Steiermark.

***Gerichtsbetrieb in Zeiten von Corona***

Die COVID-Maßnahmen betreffen alle - so auch das LVwG Steiermark. Unter Einhaltung sämtlicher Vorgaben und Vorsichtsmaßnahmen wird mit dem Engagement unserer Mitarbeiter auch in diesen fordernden Zeiten der Gerichtsbetrieb erfolgreich aufrecht erhalten. So konnten alleine in den ersten drei Wochen 136 Fälle erledigt werden, während im selben Zeitraum 104 neue Beschwerden eingingen.

Das Landesverwaltungsgericht Steiermark ist bestrebt, entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen, um die Rechtsschutzsuchenden, deren Vertreterinnen und Vertreter sowie Behördenvertreterinnen und Behördenvertreter aber auch die Richterinnen und Richter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich vor Infektionen mit dem Coronavirus zu schützen.

Im Falle eines Erscheinens beim Landesverwaltungsgericht wird daher ersucht, folgende Schutzmaßnahmen zu beachten:

Im Eingangs- und Wartebereich des Landesverwaltungsgerichts ist eine den Mund- und Nasenbereich gut abdeckende mechanische Schutzvorrichtung als Barriere gegen Tröpfcheninfektion zu tragen (Mund-/Nasenschutzmasken), wobei ersucht wird, eine solche bereits mitzubringen.
 
Beachten Sie, dass der Zutritt zum Gerichtsgebäude nur mit einer Mund-/Nasenschutzmaske zulässig ist. Ein Verstoß gegen die Tragepflicht von Mund-/Nasenschutzmasken im Eingangs- und Wartebereich des Gerichts kann zum Verweis aus dem Gebäude führen.
 
Auch während der Verhandlung ist grundsätzlich das Tragen von Schutzmasken geboten, wobei es hier in der Entscheidung der Richterinnen und Richter liegt, ob sie aus verfahrensrechtlichen Erwägungen das - wenn auch nur vorübergehende - Abnehmen der Mund-/Nasenschutzmaske verfügen.
 
Die Kontrollorgane des Sicherheitsdienstes beim Gericht sind beauftragt, bei sämtlichen Personen den Gesundheitszustand auf das Vorliegen von Symptomen betreffend Covid-19 zu überprüfen und vorliegendenfalls den Zutritt zum Gerichtsgebäude zu verweigern.
 
Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Kooperation!